Leistungs- und Vergütungsrecht
Vorsitzender:
| Rechtsanwalt Dirk Griebau Preißler Ohlmann & Partner Rechtsanwälte Alexanderstraße 26 90762 Fürth |
Tel.: 0911 740760 Fax: 0911 7407676 kanzlei@proh.de www.medizinrecht-kanzlei.de |
Die Arbeitsgruppe Leistungs- und Vergütungsrecht wendet sich an alle Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht, die an einem Austausch über rechtliche Fragen, Entwicklungen und Tendenzen aus dem Bereich des Vergütungsrechts im Gesundheitswesen interessiert sind. Dies beinhaltet auch die der Vergütung gegenüber stehenden Leistungen von (Chef-)Ärzten, Zahnärzten, Krankenhäusern und anderen medizinischen Leistungserbringern und deren Erstattungsfähigkeit in der privaten Krankenversicherung.
Die Arbeitsgruppe hat nicht nur zum Ziel, gemeinsam aktuelle Rechtssprechung und gesetzliche Vorschriften sowie deren Anwendbarkeit und Auslegung zu erörtern, sondern auch auf sinnvolle Vergütungs- und Erstattungsregeln hinzuwirken bzw. auf Missstände aufmerksam zu machen.
Die Arbeitsgruppe tagt unregelmäßig entweder in zeitlichem Zusammenhang mit den Frühjahrs- bzw. Herbsttagungen der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht oder lädt zu gesonderten Veranstaltungen ggf. auch zusammen mit einer weiteren Arbeitsgruppe nach jeweiliger Vorankündigung ein.
Da Erfolg und Resonanz jeder Arbeitsgruppe von ihren Mitgliedern abhängen, sind Vorschläge zu interessierenden Themen – direkt an den Vorsitzenden erbeten – jederzeit ebenso gern gesehen wie Kolleginnen und Kollegen, die ihre Erfahrungen oder Thesen im Rahmen von Kurzreferaten vermitteln möchten.
Nächstes Treffen der Arbeitsgruppe Leistungs- und Vergütungsrecht
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Vergangene Veranstaltungen
1. – 2. April 2022 in Wiesbaden, im Rahmen der 22. Frühjahrstagung
Umgang mit den FEMCAT-Urteilen des BGH – III ZR 350/20 und III ZRR 353/20 – vom 14.10.2021 in der Praxis
Rechtsanwalt Dirk Griebau, Fürth
05. April 2019 um 10:00 Uhr, im Rahmen der 19. Frühjahrstagung der AG Medizinrecht in Hamburg
Zur Abrechnung von Laborleistungen nach der GOÄ: Vergütungsrechtliche Voraussetzungen und strafrechtliche Risiken
Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn, Mainz
Abrechnung von Wegegeldern bei Besuchen in fremden Praxen
Rechtsanwalt Peter Greve, Kiel
20. April 2018 – Frühjahrstagung Medizinrecht in Nürnberg
Rechtsprechungs-Update PKV und GOÄ
Rechtsanwalt Dirk Griebau, Fürth
24. April 2015 – Frankfurt am Main
Das Honorararzturteil des BGH und die Auswirkung auf Wahlleistungsvereinbarungen
Rechtsanwalt Dr. Kyrill Makoski, Düsseldorf
I. Neue GOÄ – Sachstand
II. Rückforderungsanspruch der privaten Krankenversicherung – § 194, Abs. 2
iVm § 86 Abs. 1 VVG – gebührenrechtliche Inhalte und praktische Vorgehensweise
III. Honorararztproblematik – prakt. Auswirkungen und „neue“ Ideen der PKV (jetzt ist der Beleger dran!)
Rechtsanwältin Daniela Kessler, Mannheim
28. September 2012
Spezialisierte ambulante Palliativ-Versorgung (SAPV) für Privatversicherte Rechtliche und ethische Probleme im Leistungsrecht der PKV – Gibt es Wege zur Sicherstellung?
Rechtsanwältin Henrike Korn, Berlin
Pauschalhonorierung in KV-eigenen Notfallpraxen (GKV/PKV)
Rechtsanwalt Gerrit Tigges, Düsseldorf
7. Oktober 2011
Referate:
„Neue Medizin – alte GOÄ, Ausweg aus einem Dilemma“
Rechtsanwalt Rudolf J. Gläser, Bremen
„Entscheidung des BVerfG vom 01.02.2011 zu fachgebietsfremder ärztlicher Tätigkeit und vergütungsrechtliche Konsequenzen“
Rechtsanwalt Rainer Hellweg, Hannover
„Rechtsprobleme bei der Abrechnung von Laborleistungen des Abschnitts M GOÄ im Krankenhaus“
Rechtsanwalt Dr. Tilman Clausen, Hannover
8. April 2011 – Frühjahrstagung der AG Medizinrecht
- Vortrag „Beginn der Heilbehandlung, einfache Ausführung, üblich und sonst vereinbart – Erstattungsprobleme in der PKV“ [PDF – 121 kB]
- Vortrag „Zum Auslagenersatz des externen Arztes bei Wahlleistungspatienten nach § 6 a Abs. 2 GOÄ“ [PDF – 97 kB]
2.10.2009 – Tagung der Arbeitsgruppe Leistungs- und Vergütungsrecht auf der Herbsttagung der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht in Dresden
- Honorarreform 2009 [PDF – 369 kB]
- Medizinisch notwendige stationäre Heilbehandlung [PDF – 64 kB]
- Paragraph 6a is back [PDF – 220 kB]
19.12.2008 – Tagung der Arbeitsgruppen Krankenhausrecht sowie Leistungs- und Vergütungsrecht in Göttingen
- Vortrag „Komplexgebühren vs. Einzelabrechnung bei GOÄ-Ziffern 435, 437 (BGH III ZR 291/06)“ [PDF – 104 kB]
- Vortrag „Aktuelle kartell- und vergaberechtliche Probleme im Krankenhauswesen“ [PDF – 115 kB]
- Vortrag „Kooperation zwischen Vertragsärzten und Krankenhäusern – sozialrechtlich erwünscht, berufsrechtlich verboten?“ [PDF – 1,10 MB]
- Vortrag „Privatliquidationsrechte des Krankenhauses bei wahlärztlicher Leistungen“ [PDF – 677 kB]